2003-12-21

--- Uno-Generalsekretär Kofi Annan hat eine "Gruppe von erfahrenen Persönlichkeiten aus allen Teilen der Welt unter Vorsitz des ehemaligen thailändischen Ministerpräsidenten Anand Panyarachun" eingesetzt. Sie soll sich mit der Frage beschäftigen, wie die von den USA im Irak-Krieg beiseite geschobene Staatengemeinschaft auf die "neuen Herausforderungen" reagieren kann. Darunter versteht Annan natürlich vor allem den "internationalen Terrorismus", aber auch den Umgang mit "ethnischen Säuberungen" (das Unwort aus den Jugoslawienkriegen) oder mit "präventiven Kriegen", schreibt er in der Welt am Sonntag. Die Aufgaben der Expertentruppe, über deren genaue Zusammensetzung man nichts erfährt: Sie soll erstens eine Analyse der gegenwärtigen und zukünftigen Gefahren für Frieden und Sicherheit erarbeiten, sie soll zweitens eine gründliche Bewertung des Beitrags vornehmen, den kollektive Maßnahmen leisten können, um diese Gefahren einzudämmen. Und sie soll drittens die Veränderungen empfehlen, die notwendig sind, um die Vereinten Nationen zu einem rechtmäßigen und effektiven Instrument kollektiver Maßnahmen zu machen. Wie können die UN "wirksame Kollektivmaßnahmen treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen", was eine ihrer Aufgaben ist, wie in Artikel 1 der Charta festgelegt ist?