2003-10-31

--- US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld rühmt die moderne, von "Präzisionswaffen" getriebene Kriegsführung der USA gern als besonders "human" gegenüber Zivilisten. Nach dem Afghanistan-Krieg etwa gab er zum Besten: Wir können uns ein wenig mit dem Wissen beruhigen, dass es in diesem Krieg weniger tragische Verluste des Lebens von Zivilisten als wahrscheinlich in jedem anderen Krieg der modernen Geschichte. Auf den jüngsten Irak-Krieg trifft dies allerdings nicht zu. So haben die Forscher des Project on Defense Alternatives (PDA) nun eine Studie veröffentlicht, in der sie Kampfberichte der US-Armee, Presseberichte über den Krieg und Angaben irakischer Krankenhäuser ausgewertet haben. Sie kommen auf folgende Zahlen:

On the Iraqi side: a review and analysis of the available evidence shows that approximately 11,000 - 15,000 Iraqis, combatants and noncombatants, were killed in the course of major combat actions. (Iraqi casualties incurred after 20 April are not included in this estimate). Of the total number of Iraqi fatalities during the relevant period, approximately 30 percent (or between 3,200 - 4,300) were noncombatant civilians -- that is: civilians who did not take up arms.

Im vergleichbaren Zeitraum mussten die USA "nur" 148 Tote Soldaten beklagen. Die Ergebnisse des PDA sind jedoch vergleichsweise niedrig: Der Zähler Iraq Body Count britischer und amerikanischer Forscher, der die internationalen Medienberichte zu Ziviltoten im Irak 2003 auswertet, geht von mindestens 7784 toten irakischen Bürgern aus.

2003-10-30

--- Mit einem langen Bericht über die "Propaganda-Maschine" Pentagon ("Das Prinzip Ofenrohr") wartet heute Die Zeit auf. Sie will damit zeigen, wie Washingtons Hardliner ihre Kriegsgruende zusammenzimmerten, und hat "erstmals Zeugenberichte". Heldin der Geschichte ist die Pentagon-Mitarbeiterin Karen Kwiatkowski, die über ihre Spin-Arbeiten im "Office of Special Plans" auspackt. Eventuell ist damit aber auch das berüchtigte Office of Strategic Influence gemeint? Jedenfalls wurden der "Analystin" dem Text zufolge im Vorfeld des Irak-Kriegs komplette Text-Bausteine zum Bedrohungspotenzial Saddam Husseins für die Erstellung ihrer "Geheimberichte" angedient, die Karriere machen:

Am 7. Oktober 2002 sieht Karen Kwiatkowski im Fernsehen, wie der Präsident in einer Rede in Cincinnati vor der „schweren Bedrohung des Friedens“ durch den Irak warnt. Was er sagt, kommt Kwiatkowski bekannt vor. „Der wiederholt den ganzen Quatsch, den ich aus meinen Textbausteinen kenne.“ In diesem Moment begreift sie, dass das, was ihre Abteilung ausbrütet, direkt bis zu George W. Bush gelangt. Ein Jahr später gibt es ein Wort für dieses Prinzip: stovepiping. Vorbei an der vermeintlich trägen CIA, vorbei am vermeintlich friedensliebenden Außenministerium rauschen heiße Informationen über den Irak wie durch ein Ofenrohr direkt ins Ohr des Präsidenten. Ohne Filter. Ohne Überprüfung durch den Apparat. Entscheidend ist, was oben rauskommt. Der Report legt weitere Beispiele vor, wie "Special Plans" tote Geheimdienstinformationen und falsche Indizien zu neuem Leben erweckte und so die Irak-Bedrohung deutlich aufbauschte. Resümee der Zeit-Autoren: Jedenfalls hat sich die Regierung am Ende auf faith-based intelligence verlassen: auf Behauptungen, an die sie unbedingt glauben wollte.

2003-10-29

--- Die ideologische Beziehung zwischen Bill Kristol, Vordenker der Neocons, und US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ist in einer tiefen Krise, berichtet die FTD: "Präsident George W. Bush sollte Rumsfeld wegen der Misere in Irak feuern", soll Kristol jüngst bei einem Abendessen in kleinem Kreis nach Angaben eines Teilnehmers gesagt haben. Der Grund: Rummy, der eh immer mehr Nationalist denn neokonservativ war, hat angesichts all der Toten des Guerilla-Kriegs keinen Bock mehr auf Nation-Building im Irak. Die Neocons wollen dagegen gemäß ihres Sendungsbewusstseins das Zweistromland zum "Leuchtturm" der "Freiheit" für den gesamten Nahen Osten aufbauen.

--- Einen interessanten Bericht zum Thema Propaganda im Irak hat die Washington Post (Info über die Mailingliste Infowar.de): Demnach sind die regelmäßigen TV-Ansprachen des amerikanischen "Zivilverwalters" Paul Bremer nicht viel besser als die medialen Volksinformationszeremonien von Saddam Hussein. Insgesamt ist der vom Pentagon betriebene Sender IMN in Bagdad längst bekannt als "psyops on steroids". Der US-Steuerzahler soll im nächsten Jahr trotzdem -- oder gerade deswegen? -- $ 100 Mio. für eine Fortführung der Propaganda-Show zahlen, die als "world-class"-Medium ausgeschrieben ist.

--- Ein gutes Jahr vor der Präsidentenwahl kommen auf Bush schwierige Spin-Aufgaben zu, schreibt die New York Times. Bush müsse zum einen Resultate im Irak zeigen und die Boys nach Hause bringen, zum anderen auf den Wirtschaftsboom auf dem Heimatboden fokussieren, so der Tip des Times-Reporters anlässlich einer der seltenen offiziellen Pressekonferenzen, zu der der sonst lieber vor jubelnden Militärs öffentlich auftretende US-Präsident angesichts der neuen Attentatserie in Bagdad eingeladen hatte. Richtig in Form scheint Bush für die schwierigen Kommunikationsaufgaben jedoch momentan nicht zu sein:

Mr. Bush, who returned on Friday from a grueling weeklong trip through Asia, seemed tired throughout the 48-minute question and answer session in the Rose Garden, and his responses often sounded more dutiful than passionate. He stumbled over his lines at times, and his usual good-natured jousting with reporters occasionally turned snippy.

2003-10-28

--- Da im Irak immer noch keine Massenvernichtungswaffen gefunden wurden -- das war immerhin mit der Hauptgrund zum Wüstenfeldzug der USA und ihrer Verbündeten -- und Bush damit mehr oder weniger im Licht der internationalen Öffentlichkeit als Trottel da steht, soll nun die Schuld laut Spiegel Online bzw. einem Bericht der Washington Post endgültig der CIA in die Schuhe geschoben werden. Der republikanisch dominierte Senat arbeitet demnach an einem entsprechenden Reinwaschpapier für den Präsidenten. Es soll zeigen, dass allein der Geheimdienst die Informationen über die Waffenarsenale Saddam Husseins aufgebauscht habe. Man darf gespannt sein, ob ein solcher Spin hinhaut.

--- Für Georgie Bush sind die jüngsten verheerenden Anschläge in Bagdad die Bestätigung dafür, dass seine Nation auf dem besten Weg ist im Irak. Die FTD hat einige hübsche Zitate herausgepickt aus den verdrehten Äußerungen des US-Präsidenten:

"Je mehr Fortschritte wir machen, desto verzweifelter werden diese Killer", sagte Bush. Er sei daher noch entschlossener, den Aufbau Iraks voranzutreiben. Bush hielt sich damit an die inzwischen übliche Argumentation des Weißen Hauses: Die steigende Zahl von Angriffen auf US-Soldaten, irakische Polizisten und internationale Helfer wird als Beleg dafür zitiert, dass die Aufbauarbeit in Irak erfolgreich ist. Der Guerillakrieg dort ist nach dieser Logik kein Zeichen für breiten Widerstand in der Bevölkerung, sondern ein letztes, verzweifeltes Aufbäumen von Anhängern Saddam Husseins und ausländischen Islamisten. Für die FTD klingen die Sätze Bushs aber selbst wie eine verzweifeltes Aufbäumen gegen die sich gegen ihn wendende Stimmung im Land.

--- Update: Maureen Dowd, die den konservativen Ami-Warbloggern am meisten verhasste Kolumnistin der New York Times, hat sich mit den arroganten Äußerungen Bushs auseinandergesetzt. Dowd erinnert die "Alles-ist-gut"-Linie des US-Präsidenten fatal an die Märchenstunden des irakischen "Informationsministers" Saeed al-Sahhaf:

The war began with Bush illogic: false intelligence (from Niger to nuclear) used to bolster a false casus belli (imminent threat to our security) based on a quartet of false premises (that we could easily finish off Saddam and the Baathists, scare the terrorists and democratize Iraq without leeching our economy). Now Bush illogic continues: The more Americans, Iraqis and aid workers who get killed and wounded, the more it is a sign of American progress.

2003-10-23

--- US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld macht sich Sorgen, dass sein Haus noch "nicht richtig kühne Schritte" im "Krieg gegen den Terrorismus" unternommen hat. Ein entsprechendes Memo sandte der Pentagon-Chef, der momentan unter einem Imageverlust aufgrund der vertrackten Situation im Irak leidet, an seinen obersten Militärs und Stellvertreter Paul Wolfowitz. Die Notiz hatte für Aufsehen gesorgt, als die USA Today zunächst verwundert darüber berichtet und spekuliert hatte, ob die USA den Krieg gegen den Terrorismus wohl verlieren könnten, und Rumsfeld dies mit dem Memo eingestanden habe. Für das Pentagon ist der zweiseitige Text aber eine Routine-Angelegenheit: Mr. Rumsfeld feuere seine Mitarbeiter ständig an, "outside the box" zu denken. Die USA Today hat selbst auch noch einmal Reaktionen zu dem Memo eingefangen.

--- Update: Fred Kaplan vergleicht das Rumsfeld-Memo gar mit der Bedeutung der berühmten Pentagon-Papieren zur Aufarbeitung des Vietnam-Kriegs, welche die New York Times 1971 enthüllte. Der 7000-Seiten-Wälzers dokumentierte die Verstrickung und das lügenreiche Manövrieren der US-Regierung in Vietnam und an der Heimatfront im Auftrag des Verteidigungsministeriums selbst. Kaplan schreibt:

Have you ever read a more pathetic federal document in your life? What is being stated here can be summed up as follows: We'll probably win the battle for Afghanistan and Iraq (or, more precisely, it's "pretty clear" we "can win" it, "in one way or another" after "a long, hard slog"), but we're losing the struggle for hearts and minds in the broader war against terrorism.

--- Upate II: Die deutsche Übersetzung des Rumsfeld-Memos gibt es bei der Wochenzeitung Freitag.

--- Seymour M. Hersh, als investigativer Journalist bekannt seit der Aufdeckung von amerikanischen Massackern in Vietnam, hat einen langen und lesenswerten Beitrag zu den Auswirkungen des Irak-Kriegs auf den Krieg gegen al Qaeda veröffentlicht. Der Feldzug gegen Saddam Hussein hat demnach viele Ressourcen im Geheimdienstbereich abgezogen und damit letztlich dem Terror neue Chancen gegeben, statt ihn zu verhindern.

2003-10-21

--- Während die New York Times vor dem Abflug George W. Bushs zum Apec-Treffen noch meinte, dass der US-Präsident dort schon abgeschrieben sei, gelingt es diesem doch letztlich, das _Wirtschafts_treffen in eine _politische_ Kundgebung gegen den internationalen Terrorismus umzumüngen. Die Welt beschreibt den gefunden Dreh:

Bush schlägt heftig die Werbetrommel für seinen Anti-Terror-Krieg, während andere Apec-Mitglieder sich lieber stärker auf das Thema Freihandel konzentrieren würden. ... Der US-Präsident nutzte dennoch die Gelegenheit, die asiatischen Regierungen zu verstärkter Kooperation bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus aufzurufen. Schließlich, so seine Erklärung, bedrohe der Terror auch und vor allem die regionale Wirtschaft: "Jede Nation, jede Wirtschaft, die hier repräsentiert ist, jedes Geschäft, jeder Führer, jeder Einzelne von uns ist ein potenzielles Ziel für terroristische Aktivitäten."

In den USA wird derweil die Kritik an der Linie der Medien (und der Regierung) während des Irak-Kriegs immer lauter, weiß ebenfalls die Welt. Von einem beunruhigenden Trend zur Heimlichtuerei die Rede und die Beziehung zwischen den Medienmachern und dem US-Regierungsoberhaupt wirkt deutlich unterkühlt.

"Wir können uns auf Dauer nicht vor der Erkenntnis rücken, dass wir Unrecht hatten", sagt Michael Wolff, ein renommierter US-Medienkritiker. "Die Politiker haben gelogen, und die Journalisten haben die falschen Fragen gestellt. Es ist Zeit, die Verantwortung für diese Fehler zu akzeptieren." Noch deutlicher wird in dieser Diskussionsrunde zwischen ausländischen und amerikanischen Reportern in New York der Kollege aus England. Die Amerikaner, sagt "Guardian"-Korrespondent Gray Younge, hätten offenbar "eine nationale Verpflichtung gefühlt, mit dem Denken aufzuhören".

2003-10-20

--- Madeleine Albright, die als resolute Außenministerin 1999 die führende Kraft hinter dem Höhenfeldzug der NATO gegen Jugoslawien war, spielt in einem in der Welt abgedruckten Interview das Unschuldslamm.

Fairerweise muss man zugeben, dass es schwer ist, eine Demokratie dazu zu bewegen, Krieg zu führen. Das wusste schon Franklin D. Roosevelt. Sicher, man braucht dazu eine klare Zielsetzung. Wenn man will, dass die Öffentlichkeit dem Kurs der Regierung folgt, muss man aber auch ehrlich bleiben.

Natürlich kann sie sich darauf berufen, dass die Bush-Administration mit den Neocons den Irak-Krieg noch fadenscheiniger eingefädelt hat als sie im Fall Kosovo. Ganz so groß sind die Unterschiede aber nun auch wieder nicht, zumindest, was die Verdrehung der Wahrheit im Vorfeld der beiden Kriege angeht. Zumindest in einer Beziehung spricht die Ex-Ministerin aber Klartext:

In den meisten Fällen ist es tatsächlich so: Geheimdienstinformationen sind nicht gut genug, um Präventivaktionen zu rechtfertigen. Meine eigene Erfahrung besagt, dass Nachrichtendienste nie eine definitive Antwort geben können. Es bleibt den Politikern überlassen, Schlussfolgerungen zu ziehen.

2003-10-18

--- Mit einer Parteikonferenz am Sonntag versucht die SPD öffentliche Debatten zur Rentenbesteuerung im Vorfeld zu glätten. Eingeladen sind Parteivorstände aus Bund, Ländern und Bezirken, die nach der Klausurtagung zur Reform des Rentensystems direkt von Bundeskanzler Gerhard Schröder und SPD-Generalsekretär Olaf Scholz informiert werden. Das Ziel: Die Parteisoldaten sollen die Sicht der Regierung frühzeitig inhalieren und an die Basis tragen, bevor die Medien berichten. So sollen unangenehme Debatten in der Partei - wie in der Vergangenheit - verhindert werden. Ob´s hilft?
dhs

2003-10-15

--- Sam Gardiner, Colonel der US Air Force a.D., hat eine umfassende Studie rund um "Perception Management", "Information Warfare" und "Psychological Operations" der USA während des jüngsten Irak-Kriegs verfasst. Auf der Suche nach "Inkonsistenzen" in den offen verfügbaren Nachrichten und Informationen zum Showdown gegen Saddam Hussein ist er dabei reichlich fündig geworden. My research suggests there were over 50 stories manufactured or at least engineered that distorted the picture of Gulf II for the American and British people. Gardiner verweist u.a. auf die Aufbauschung der von Hussein ausgehenden Gefahr durch die nie gefundenen "Massenvernichtungswaffen" oder die hübsche Geschichte rund um die blonde Jessica Lynch. Seine Zusammenfassung der Ergebnisse verweist auf die wichtige Rolle, welche die Propaganda in dem neuen Golf-Krieg spielte:

The United States (and UK) conducted a strategic influence campaign that:
• …distorted perceptions of the situation both before and during the conflict.
• …caused misdirection of portions of the military operation.
• …was irresponsible in parts.
• …might have been illegal in some ways.
• …cost big bucks.
• …will be even more serious in the future.


Er vermutet, dass die USA es dieses Mal zu bunt getrieben haben mit der informationellen Kriegsführung und beklagt, dass die PSYOPs Teil der "public affairs" wurden (darauf haben es ihrer Macher aber natürlich generell auch ausgelegt). Ausschnitte aus der Studie hat das Magazin U.S. News veröffentlicht, wenig lesefreundlich allerdings in sechs einzelnen PDF-Dateien (Teil 1 gibt es hier)

--- Die Idee eines US-Soldaten, eine Elegie auf die Errungenschaften des amerikanischen Militärs im Irak und auf das friedvolle Zusammenarbeiten mit der einheimischen Bevölkerung in Form eines Musterbriefs zu verfassen, läßt die gesamten Berichte des US-Militärs und des Pentagons aus dem Zweistromland in einem neuen Licht erscheinen. Das Ruhmeswerk ließen die amerikanischen Kommandeure nämlich wie einen Kettenbrief kursieren und von unterschiedlichen Soldaten an amerikanische Zeitungen schicken, die diese auch prompt nachdruckten. Auch die Weblogs von GIs wie "Chief Wiggles" oder Sgt. Stryker sowie das Tagebuch des wieder ins zivile Leben zurückgekehrten Lt. Smash" geraten dadurch erneut in den Verdacht, mehr von den Spindoktoren im Pentagon als von Soldaten im Feld verzapft zu werden. Telepolis hat ein paar Hintergründe der Aktion zusammengetragen:

Feldwebel Shawn Grueser erinnert sich, mit einem Offizier aus der Öffentlichkeitsarbeit über seine Arbeit im Irak gesprochen zu haben. Grueser hatte gedacht, es würde sich dabei um das Verfassen eines Pressemitteilung handeln. Einen Brief habe er nicht unterschrieben, die Sache gefällt ihm nicht: "Das sieht jetzt so aus, als hätte man bei einem Test geschummelt und alle bekommen die gleiche Note." "Die Früchte der Arbeit all unserer Soldaten sind ... klar sichtbar", heißt es in den Briefen, wobei man sich versucht sieht zu spekulieren, dass es richtiger wohl heißen sollte: "Die Früchte der Arbeit all unserer PR-Einheiten sind klar sichtbar".

Der Verursacher der Briefe scheint inzwischen übrigens gefunden.