2004-01-06

--- Dieses Jahr dürfen wir uns wieder auf eine Worthülsenschlacht freuen, stehen doch nicht weniger als 14 Wahlen an. Die SPD versucht es dabei mit der Gerechtigkeit, die sie aufteilt, etwa in den Begriff der Bildungsgerechtigkeit, denn ihr großes Begehr ist Innovation und Bildung, sagt sie zumindest. Beispiel für Worthülsen gefällig? Achtung: "Mehr Bildungsgerechtigkeit schafft gleiche Lebenschancen. Jeder muss eine Chance auf Ausbildung bekommen. Wir wollen eine Zukunft mit mehr Kindern. Innovationsfähigkeit ist keine Altersfrage. Alle vorhandene Arbeit muss mobilisiert und getan werden. Die langfristige Sicherung der Sozialsysteme und die Konsolidierung der Staatsfinanzen bleiben auf der Tagesordnung. Unsere Hochschulen müssen flexibler und attraktiver werden. Wir wollen eine Allianz für Innovationen schmieden. Wir werden unsere Anstrengungen auf die Märkte der Zukunft konzentrieren" etc., pp. (zitiert aus dem Beschluss des Parteivorstandes 6.1.2004 - Weimarer Leitlinien). Und damit auch gestritten wird, fordert etwa Generalsekretär Scholz Elite-Universitäten, ganz gleich, was genau er damit meint. Schon berichten die Medien, wie etwa Spiegel Online oder Süddeutsche Online.