Schröders Farce: Kanzler liebäugelt mit Irak-Einsatz

--- Schröder wird seinen Vorjahresvorsätzen nun anscheinend endgültig untreu, berichtet die FTD: Bundeskanzler Gerhard Schröder hat erstmals in Aussicht gestellt, dass die Bundeswehr im Rahmen humanitärer Hilfe in Irak eingesetzt werden könnte. Zudem will sich der Kanzler einem Nato-Einsatz in dem Land nicht widersetzen. Damit bereitet Schröder die Öffentlichkeit darauf vor, dass Deutschland spätestens im Sommer eine Rolle bei Iraks Stabilisierung und Wiederaufbau übernehmen wird. Zudem kommt er US-Präsident George W. Bush weiter entgegen. Kritik von ernsthafteren Kriegsgegner scheint vorprogrammiert. So erklärte die PDS-Bundestagsabgeordente Petra Pau bereits Anfang Januar, als bekannt wurde, dass 1.400 niederländische Soldaten in Deutschland ihren Irak-Einsatz proben: Das „Nein“ der Bundesregierung zum Irak-Krieg der USA war schon immer halbherzig. Erinnert sei nur an deutsche Überflugrechte für US-Kampfeinheiten. Nun wird es zur Farce. Der Angriff der Allianz der Kriegswilligen gegen den Irak war völkerrechtswidrig und unbegründet. Wer den Krieg fortsetzt oder unterstützt - egal ob am Euphrat oder in Niedersachsen - wird mitschuldig. Der Verdacht liegt nahe, dass Deutschland sich in die Allianz der Kriegsgewinnler einkaufen will - ein Geschäft mit dem Tode.

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