Jahr der Innovation schon wieder verjährt

--- Es hätte so schön werden können: Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier legte seinem Chef Weihnachten das "Jahr der Innovation" als aufputschenden Slogan untern Weihnachtsbaum. Doch dann kam das Toll-Collect-Debakel. Die Welt erklärt das hübsche Motto jetzt offiziell für gestorben, nachdem auch der Spiegel auf seinen Titelseiten mit dem "Innovationsstandort Deutschland" bereits böse abgerechnet hat: Als zentraler Baustein der Agenda 2010 wurde das Prestigeprojekt der Bundesregierung angekündigt und mit furiosem Auftakt zu Jahresbeginn gestartet. Nun aber herrscht Funkstille. Inzwischen ist es vier Wochen her, seit Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) auf dem Innovationskongress in Berlin einen Wettbewerb für Eliteuniversitäten ausrief. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jörg Tauss, hat nun Zweifel, ob die Regierung die Kampagne überhaupt durchhalten kann. "Das Programm steht und fällt mit dem Etat - Innovation bekommt man nicht zum Nulltarif", sagt Tauss. Andere in der Fraktion sehen in der Innovationsoffensive mittlerweile eine "reine Beschäftigungstherapie" für die Arbeitskreise. Viele wünschen sich das Thema beerdigt - vor allem deshalb, weil in diesem Jahr so viele Wahlen anstehen. Das Thema Elite verschrecke die SPD-Stammwählerklientel, heißt es. Buhlman dürfte daher von Schröder wohl schon bald geopfert werden -- und kaum einer wird ihr eine Träne nachweinen.

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