2004-05-21

Verstrickungen von Medien und Politik neu beleuchtet

--- Reinhard Jellen versucht in Telepolis die These zu belegen, dass mit der Vorgabe politischer Themen durch die Medien de facto weitgehend die demokratisch legitimierte Entscheidungsfindung in Parteien und Parlament ausgehebelt wird. ... Denn auffallend ist, dass fast allen politischen Entscheidungen der letzten Jahre keine Sachdebatten auf Parteitagen oder vor Parlamentsbeschlüssen vorangingen, sondern ein Trommelfeuer der Medien mit anschliessender Einsetzung von "Experten-Kommissionen", vom "Bündnis für Arbeit", dem nationalen "Ethikrat", der "Weizsäcker-Kommission" zur Zukunft der Bundeswehr bis hin zur "Süssmuth-Kommission" zur Zuwanderung nach Deutschland, der "Hartz-Kommission" für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt und der "Rürup-Kommission" zur Zukunft der Sozialsysteme. Umwerfend Neues gibt es in dem Artikel, der sich an der "Mediendemokratie" Schröders aufzieht, nicht, aber wer sich mit dem Thema noch nicht weiter beschäftigt hat, findet ein paar interessante Ansatzpunkte.