2004-07-04

"Gewerkschaftspartei" links der SPD tritt an

--- Links der SPD (und rechts der PDS?) hat sich jetzt ein Grüppchen abtrünniger Sozen zusammengefunden, um die Agenda-2000-Müden zu versammeln, berichtet die Welt am Sonntag: Nach den dramatischen Wahlniederlagen und der heftigen Kritik aus den Gewerkschaften wächst der politische Druck auf die SPD weiter. Gestern hat sich in Berlin der Verein "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" gegründet. Im Herbst soll aus ihm eine neue Linkspartei hervorgehen, die möglicherweise schon im Frühjahr 2005 bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gegen die SPD antritt. "Wir halten die Entscheidung, ob wir bei der Landtagswahl im kommenden Frühjahr in Nordrhein-Westfalen antreten, bis nach den Kommunalwahlen im September offen", sagte die Duisburger Kommunalpolitikerin Irina Neszeri. Auf jeden Fall sei man im kommenden Jahr voll wahlkampffähig und könne an der Bundestagswahl 2006 teilnehmen, kündigte Mitinitiator und PDS-Politiker Helge Meves an. Dem ersten Vorstand des Vereins "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" gehören unter anderen die im Juni aus der SPD ausgeschlossenen IG-Metall-Funktionäre Thomas Händel und Klaus Ernst an. Die geplante Gründung der neuen Linkspartei ist das Resultat einer massiven Unzufriedenheit von Gewerkschaftern mit der Regierungspolitik. Ein großer Teil ihrer Initiatoren sind Gewerkschafter. Aber auch Gewerkschaftsführer wie Verdi-Chef Frank Bsirske, die sich zwar von der Linkspartei distanzieren, fordern einen Politikwechsel. Doch braucht Deutschland wirklich eine neue Arbeiterpartei eher klassischen Zuschnitts?