Masterplan für den Staatsstreich der "Putin-Familie"

--- Die Süddeutsche Zeitung sieht hinter den zaristischen "Reformbestrebungen" Putins einen größeren Masterplan: as in den meisten Kommentaren vorherrschende Bild vom einsamen Diktator mit stalinistischen Neigungen, die in den Genen des KGB-Obersten schlummerten und erst jetzt richtig zum Vorschein kommen, greift zu kurz. Es stellt zu sehr auf die Person Putins und dessen vermeintliches oder tatsächliches Streben nach Alleinherrschaft ab. Um die Hintergründe des neuen Umbruchs zu verstehen, ist über das Weltbild des Präsidenten hinaus der Blick auf den "kollektiven Putin", das heißt auf die herrschende Clique im Kreml und auf deren politische wie ökonomische Ambitionen auszuweiten. In der bisweilen bereits als "Putin-Familie" bezeichneten Gruppe der Vertrauten und engsten Mitarbeiter des Präsidenten in der Präsidialadministration sind vorwiegend Vertreter der Sicherheitsorgane beheimatet, die der Präsident nach und nach zumeist aus alten Seilschaften rekrutierte. Diese wegen ihrer Herkunft als "Silowiki", das heißt als die "mächtigen" Träger des staatlichen Gewaltmonopols bezeichnete Einflussgruppe im Kreml stellt Putins Hausmacht dar. Sie verkörpert in dem noch aus der Jelzin-Zeit stammenden Regime des Pluralismus der Apparate, der so genannten "kompetitiven Oligarchie", die heute vorherrschende Clique. Dieses stabile System des verdeckten Wettbewerbs kann schwerlich in eine straff zentralisierte Hierarchie umgewandelt werden. Vielmehr spricht alles dafür, dass die Angehörigen der "Putin-Familie" ihre Vormachtstellung über die Wahljahre 2007 und 2008 hinaus sicherstellen wollen. Zur Vorbereitung dieser Art von Staatsstreich wurden die nunmehr verkündeten Reformen des Systems in der Präsidialadministration schon von langer Hand vorbereitet. Maxim Dianow zufolge ruhen die fertigen Konzepte seit eineinhalb Jahren in den Schubladen der Kremlkabinette. Den günstigen Zeitpunkt und den Vorwand zu ihrer Verkündung und Umsetzung hat die Tragödie von Beslan geliefert. In jedem Fall geht es bei den Neuerungen um eine drastische Einschränkung der demokratischen Einrichtungen.