Viele Fragezeichen rund um die Wahl im Irak
--- Am 31. Januar 2005 sollen im Irak demokratische Wahlen stattfinden. Doch das Großprojekt muss angesichts der ständigen Terrorbedrohung vor Ort -- gerade erst wurden mehrere Ägypter und Iraker mal wieder mit brutaler Gewalt bei mehreren Überfällen entführt -- noch einige Herausforderungen schultern. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld schlug daher jetzt vor, Hochburgen der Aufständischen wie Falludscha von der Wahl auszuschließen. Doch damit machte er sich weder beim irakischen Übergangspremier Allawi noch im US-Außenministerium Freunde.: Der stellvertretende US-Außenminister Richard Armitage forderte vor dem US-Kongress, die Wahlen müssten offen für alle Bürger sein. Vor Journalisten bekräftigte er: "Wir wollen sie unbedingt in allen Teilen Iraks abhalten." Damit widersprach Armitage dem Chef des Pentagons, Donald Rumsfeld. Der Verteidigungsminister hatte gesagt, in Teilen des Irak könne möglicherweise nicht gewählt werden. Großajatollah Ali al Husseini al-Sistani, der mächtige Schiitenführer, verlangte heute, die versprochenen Wahlen müssten pünktlich abgehalten werden. Die größte schiitische Partei, der Oberste Rat für die Islamische Revolution im Irak, stellte sich hinter diese Forderung. Iraks Übergangsministerpräsident Ijad Alawi hält trotz der Gewalt in seinem Land Wahlen bis zum 31. Januar für möglich. 15 der 18 Provinzen seien "völlig sicher", sagte er während eines Aufenthalts in Washington. Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, John Kerry, kritisierte Alawis Aussagen als schönfärberisch: Im Irak wagten amerikanische und irakische Streitkräfte manche Region nicht mehr zu betreten. Unter diesen Bedingungen sei eine Wahl unmöglich. Mehr Kritisches zum Thema in der LA Times: The election preparations are on "a very tight timeline," said Carlos Valenzuela, the top U.N. electoral official here. Violence preceding election day, now projected to be Jan. 31, "could be a showstopper," he said. The prospect of violence has already begun to hinder election plans. One of seven voting members of the U.N.-appointed independent electoral commission has resigned because of threats. Many others, ranging from top electoral officials to staffers at local polling places, might face intimidation or assassination attempts. Officials with experience in holding elections say it will be difficult to organize the Iraqi vote. "This makes the Balkans look like Norway," one said. However, they still have hope, citing the example of elections in places such as East Timor, Cambodia and Algeria. Valenzuela said that because of violence, the province he was responsible for in the 1993 Cambodian election had to reduce the number of polling places by 60% the day before the vote. "And people still came to vote, and the results were accepted," he said.
0 Comments:
Kommentar veröffentlichen
<< Home