2004-09-10

Zapatero als Führer der Koalition der Unwilligen

--- Spaniens nach dem 11.3. gewählte Sozialisten rufen zur Bildung einer Koalition der Unwiligen auf: Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat die Länder der internationalen Irak-Koalition aufgefordert, dem Beispiel Spaniens zu folgen und sich ebenfalls aus dem Irak zurückzuziehen. ... Spanien appellierte an die internationale Staatengemeinschaft, den Irak zu verlassen. "Dies würde bessere Perspektiven für den Irak eröffnen", sagte Zapatero spanischen Presseberichten zufolge bei einem offiziellen Besuch in Tunesien. Eine friedliche Lösung des Konflikts sei nur auf dem Wege des Dialogs möglich, nicht mit einem Krieg, kritisierte Zapatero die Politik der USA. Spanien hatte seine 1300 Soldaten wenige Monate nach dem Wahlsieg der Sozialisten (PSOE) im vergangenen März aus dem Irak abgezogen. Der Terrorismus sei zwar durch nichts zu rechtfertigen. "Es gibt aber Antworten, die die Gewalt verringern helfen und solche, die sie vermehren", sagte er. So sei seinerzeit behauptet worden, die Irak-Intervention würde zum Frieden zwischen Israel und den Palästinensern beitragen. Doch nun sei die Lage noch schlimmer als zuvor. Der von den USA und seinen Alliierten beschrittene Weg sei völlig falsch gewesen. Ein Land hat - allerdings aus eher innenpolitischen Gründen - seine Unterstützung für die Irak-Koalition aufgekündigt: Costa Rica. Das Land habe die USA gebeten, von der Liste der im Irak-Krieg verbündeten Staaten gestrichen zu werden, sagte Außenminister Roberto Tovar am Donnerstag. Die Liste ist auf der Internetseite des US-Präsidialamts veröffentlicht. Das costaricanische Verfassungsgericht hatte in dieser Woche entschieden, dass die Irak-Unterstützung die 1980 erklärte Neutralität des Landes verletzt. Welche Form des Dialogs man sich mit den Gotteskriegern vorstellen soll, die auf einen umfassenden Kampf der Kulturen ausgerichtet sind, ließ Zapatero aber anscheinend offen.