Rot-Grün sucht Zauberformel gegen die 5-Millionen-Zahl

--- Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit macht Rot-Grün zu schaffen und hat nach dem überaus knappen Rennen bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein nun ein Rennen nach der Superformel ausgelöst, berichtet die Welt: Es war eine Zahl, die Münteferings Dramaturgie durcheinander brachte: Fünfkommanulldreisiebenmillionen. So viele Erwerbslose zählte Deutschland im Januar, der höchste Stand seit der Weimarer Republik. ... Trotzdem hatte sich Rot-Grün für eine Strategie der ruhigen Hand entschieden. Die eingeleiteten Arbeitsmarktreformen sollten langsam wirken, die Menschen mit neuen Maßnahmen "didaktisch nicht überfordern werden" (Müntefering). Wieso auch nicht? Es hatte doch alles so schön funktioniert: Die Regierung legte im Sommer 2004 eine Reformpause ein, Müntefering inszenierte Scheindebatten um Mindestlöhne und Bürgerversicherung, und schon kletterten die Umfragewerte in die Höhe. Jetzt kippt die Stimmung - im Volk und ganz langsam auch in der Regierung. "Ich kann mir vorstellen, daß es noch Handlungsspielraum gibt für Maßnahmen, die zu neuen Jobs führen", sagte der Vorsitzende des Bundestag-Wirtschaftsausschusses, Rainer Wend (SPD). Aber welche Maßnahmen sollen das sein? Jeder hat seine eigenen Vorstellungen. Und darum geht es in diesen Tagen in Berlin. Gesucht wird eine Zauberlösung gegen die 5,037. Sie muß "sozial gerecht" und finanzierbar sein, schnell wirken und nicht nach einem Strohfeuer aussehen. Das ist schwer zu stemmen. "Was immer wir auch tun - bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird sich dadurch am Arbeitsmarkt nichts ändern", heißt es in Schröders Umgebung. Aber im Kanzleramt sagen sie auch: "Wir brauchen ein Signal. Es muß nach entschlossenem Sich-Kümmern um fünf Millionen Arbeitslose aussehen, aber nicht wie kopfloser Aktionismus." Wir sind gespannt, ob jemand fündig wird und wie der Fund dann verkauft wird.