Visa-TV: Fischer kann nicht alle überzeugen

--- 12 Stunden-Visa-TV-Marathon gestern bei Phoenix -- das konnte wohl wirklich niemand ernsthaft durchhalten. Der öffentlich-rechtliche Spartensender erfreute sich trotzdem an Rekordquoten mit 6 Millionen Zuschauern. Eine Zusammenfassung wagt man dort gleich auch mitsamt einem Ausblick: Joschka Fischer hat ausgesagt und alle sind zufrieden: Die Regierung sieht wenig Spannendes und spricht von einer "schlechten Performance" der Opposition. Die wiederum nennt die Aussage ein "Geständnis" und wiederholt ihre Rücktrittsforderung. Nach derzeitigem Stand stehen noch acht Sitzungen zur Visa-Affäre an. Auch Fischer könnte nochmals vor den Ausschuss zitiert werden. Am vorläufig letzten Termin, dem 8. Juli, wird Innenminister Otto Schily (SPD) vor dem Gremium erwartet. Joschka kam auf jeden Fall wiederholt ganz schön ins Stammeln und kokettierte bewusst damit, dass die Opposition doch einen parlamentarischen Abberufungsbescheid stellen könnte. Er selbst bleibt lieber auf seinem Sitz kleben, weil er doch nur im Sinne einer heileren Welt agiert habe und nicht immer gut aufgeklärt worden sei. Man hat es ja nicht leicht als Spitzenpolitiker und Oberdiplomat. Eine Zusammenfassung von Pressestimmen zur Marathonsitzung vor dem Untersuchungsausschuss gibts von Agenturen:

"Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Frankfurt): "Im Visa-Untersuchungsausschuss geht es beileibe nicht um "umfassende Aufklärung" (Fischer), sondern um möglichst große Wirkung auf die Öffentlichkeit. Dieses immer schon existierende Motiv aller Beteiligten wurde durch die Übertragung im Fernsehen noch verstärkt. Die Opposition hatte und hat es da weit schwieriger als der Zeuge, muss sie doch die Wühlarbeit in dieser Untersuchung leisten, um am Ende nur das bestätigen zu können, was Fischer mit großer Geste schon zugab: dass er die Verantwortung für sein Versagen und das seines Ministeriums trägt. Fischer gab sein Bestes. Man wird sehen, wie weit das noch reicht."

"Süddeutsche Zeitung" (München): Der Tag im Visa-Untersuchungsausschuss wird ihn eher wieder stabilisieren: Der Höhepunkt dieser Skandalgeschichte ist jetzt wirklich überschritten, neue Erkenntnisse gibt es nicht, es wird sie wohl auch nicht mehr geben. Es geht jetzt um die Bewertung der schon bekannten Fakten: Denn bekanntlich verwirren nicht die Dinge die Menschen, sondern die Ansichten über die Dinge. Und hier führt der Fischer-Tag im Untersuchungsausschuss zur längst notwendigen Redimensionierung des Skandals."

Es bleibt also vorläufig alles beim Alten, mit oder ohne Spindoktor-TV. Fischer hatte jedenfalls schon vorher imagemäßig mächtig verloren, da hilft auch die öffentliche Verteidigung nun nix mehr. Ausführliches zum Thema allüberall in den Medien und beispielsweise in Telepolis.