Schröder will hinwerfen, fordert Neuwahlen

--- Dass es nicht gut steht um Rot-Grün, ist seit langem bekannt. Aber diese Mitteilung aus dem Kanzleramt überrascht denn doch: Schröder hat anscheinend die Nase voll, spielt beleidigt und will abdanken. Aufgehängt hat er die Forderung nach Neuwahlen nach dem Sieg von Schwarz-Gelb in NRW an der ausbleibenden Unterstützung für seine Agenda 2010 und die Reformen der Bundesregierung: Deutschland befindet sich in einem tiefgreifenden Veränderungsprozess. Es geht darum, unser Land unter den besonderen Bedingungen der Überwindung der deutschen Teilung auf die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts auszurichten. ...Wir haben notwendige Schritte unternommen, die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfähig zu machen und die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu stärken. Dies sind unabdingbare Voraussetzungen für mehr Wachstum und Beschäftigung in Deutschland. ... Für die aus meiner Sicht notwendige Fortführung der Reformen halte ich eine klare Unterstützung durch eine Mehrheit der Deutschen gerade jetzt für erforderlich. Deshalb betrachte ich es als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland als meine Pflicht und Verantwortung, darauf hinzuwirken, dass der Herr Bundespräsident von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kann, um so rasch wie möglich, also realistischerweise für den Herbst dieses Jahres, Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeizuführen. Das sitzt natürlich schon irgendwie: wenn ihr nicht wollt, dann vergnügt euch doch mit einer anderen Regierung. Laufen soll das ganze anscheinend über eine abgekartete Vertrauensfrage Schröders. Oder doch nur ein letztes Jokerspiel in der Hoffnung, doch noch mehr Unterstützung zu bekommen? Klar ist auf jeden Fall, dass Rot-Grün einfach nur mittelmäßig regiert hat, sich seit Monaten im freien Fall befindet, sich bei vielem nicht weit genug gewagt hat und vor allem auch im Bereich der Bürgerrechte einfach zu viele Kompromisse gemacht hat. Viel schlimmer kann es da mit Schwarz-Gelb auch nicht werden, denken anscheinend viele. Aber eine Kanzlerin Angela Merkel, kann man sich das wirklich vorstellen? Mehr zum Thema in Telepolis, Spiegel Online, FAZ.net, Netzeitung, ZDF.de etc.