2006-01-11

Genshagen: Kratzen hinterm Kuschelvorhang

--- War es nicht eine unglaubliche Eintracht? "Schön" war es, "eine angenehme Atmosphäre", verrieten die Koalitionäre nach ihrer Kabinettsklausur im kleinen, verarmten Genshagen. Müntefering und Merkel - so mancher glaubt schon fast eine Liaison über die Arbeitsbeziehung hinaus zu erkennen. Wer nach so viel Blendkraft der PR-Strategen noch sehen kann, erkennt, was in Genshagen wirklich passiert ist: Krampfhaft haben die beiden Antipoden SPD und CDU versucht, so etwas wie eine Arbeitsbeziehung herzustellen. Aber schon bei den spannenden Themen Gesundheit oder Kombilohn krachte es kräftig. Sozialpsyhologin Merkel war da doch für Deeskalation und nahm die Themen einfach von der Tagesordnung. Doch wie fragil die Koalition ist, zeigt die geplante Fusion von Springer und ProSieben/Sat1. Denn, wenn sich Wirtschaftsminister Michael Glos für eine Ministererlaubnis in dem verfahrenen Fall entschließen sollte, steht womöglich die Koalition auf dem Spiel. Den Eindruck vermittelt jedenfalls Jörg Tauss in der Netzeitung: "Eine Ministererlaubnis wäre «ein Fall für den Koalitionsausschuss»", heißt es dort. Wir dürfen gespannt sein, wie lange die Veranstaltung hält.

Update: Das "große Konjunkturprogramm", das die Kuschelkoalition in Genshagen ausspuckte, erhält von Ökonomen miserable Kritiken. Eine sinnlose "Verpuffung" der 25 Milliarden Euro wird gar befürchtet. Na, wir habens ja.

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