Berlusconi erneut an der Macht in Italien

--- Silvio Berlusconi ist seinem Ruf des italienischen Phänomens einmal mehr gerecht geworden und allem Anschein nach zum dritten Mal an der Staatsmacht im Land der blühenden Zitronen. Längst hat sich die Mehrheit der Italiener mit der Ballung von Medienmacht und politischer Herrschaft abgefunden, doch die wohl unaufhaltsame erneute Wahl des Cavaliere zum Ministerpräsidenten ist ein Akt der Verzweiflung und der Resignation. Der Medienmogul hat sich einmal mehr fast perfekt als Heilsbringer über alle seine TV-Kanäle inszeniert, der ein Wunder an den Geldbeuteln bewirkt und doch letztlich alles beim Alten lässt. Ein treffender Kommentar in Zeit Online:

Für Italien ist dieses Wahlergebnis ein großer Rückschritt. Es wird die Distanz zum übrigen Europa noch weiter vergrößern – Berlusconi und seine Verbündeten haben nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie von Europa rein gar nichts halten. ...

In seinem Wahlkampf hat Berlusconi außer der Abschaffung der Kfz-Steuer wenig Konkretes versprochen. Umweltpolitik? Fehlanzeige. Schulpolitik angesichts der desaströsen Pisa-Ergebnisse italienischer Schüler? Kein Interesse. Familienpolitik im Land mit der niedrigsten Geburtenrate der Welt? Überflüssig, genau wie Rezepte gegen die horrend hohe Jugendarbeitslosigkeit. Stattdessen verlieh er einem Mafia-Boss das Prädikat “heldenhaft”, kündigte regelmäßige Psycho-Tests für alle Richter und Staatsanwälte an, behauptete, in seiner Partei die schönsten Frauen zu haben und empfahl einer Italienerin ohne Berufsperspektive, sie solle doch seinen Sohn heiraten. Es war der Berlusconi, wie ihn Italien und die Welt seit Jahren kennt – populistisch, egomanisch, folkloristisch – und hart an der Grenze des ethisch, politisch und juristisch Zulässigen. ...

Die Leute vertrauen Berlusconi – oder haben ihn vielleicht auch nur gewählt, weil sie sicher sein können, dass er sie in Ruhe lässt. Dass er ihnen nichts abverlangt. Dass alles so bleibt wie es ist. Dass man ihnen nicht mit schmerzhaften Reformen kommt, ihnen keine Anstrengung abverlangt. Er verkauft den Italienern erfolgreich ein Bild von sich und ihrem Land, das mit der bitteren Realität nichts zu tun hat.