2008-04-29

BND und Berlin: Die Schuldfrage

--- Die FAZ hat in ausgezeichneter Art und Weise beschrieben, wie der Bundesnachrichtendienst arbeitet und welche Menschlichkeiten dort und im Zusammenspiel mit den zuständigen Ministerien für etliche Probleme sorgen. Vor allem widmet sich der Beitrag der Tatsache, dass es auch Bundesbehörden untereinander vortrefflich verstehen, sich die Schuld für den ein oder anderen Skandal zuzschieben und so in der Öffentlichkeit (also den Medien) in einem guten Licht zu erscheinen.

Schließlich kamen sich Nachrichtendienst und Präsident ziemlich verlassen vor, als wegen des Ankaufs von Steuerdateien aus Liechentstein und wegen seiner Beobachtungen zu der heimlichen Polizistenausbildung systematisch alle Vorwürfe und Verantwortlichkeiten verschiedener Ministerien auf den BND geschoben wurden. Damals, wie auch in der jüngsten Affäre, hat das Kanzleramt überwiegend geschwiegen und, den Schirm in der Hand, Uhrlaus Truppe im Regen der Vorwürfe stehen lassen. Dass es unter solchen Umständen schwierig wäre, einen geeigneten Nachfolger für Uhrlau zu finden, versteht sich da schon fast von selbst.


So also wird alles auf dem BND abgeladen, während der Innenminsiter, der Kanzleramtsminister und andere fein raus sind.

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